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Kurzfassung einiger Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung vom 20. Dezember 2010

Bild des Benutzers Karl Falschlehner

Bericht des Bürgermeisters Gottfried Lehner

  • Das Amt der der NÖ Landesregierung gewährt einen einmaligen Heizkostenzuschuss für die Heizsaison 2010/2011 in der Höhe von € 130,-. Die Gemeinde leistet einen Heizkostenzuschuss in der Höhe von € 50,-. (Info: Gemeindeamt).
  • Das neue ASZ ist seit 4. Dezember 2010 in Betrieb.
  • Durch die Errichtung der Photovoltaikanlage auf einem Dach der Kläranlage konnten die Stromkosten 2010 gegenüber 2009 halbiert werden.
  • Das NÖ Hilfswerk betreut im im Volksschulgebäude gelegenen Hort 44 Kinder.

Bericht des Vizebürgermeisters Johann Eckerl

  • Der vorweihnachtliche Singabend der Gesunden Gemeinde Sierndorf wurde von 40 Personen besucht.
  • Beim Dorffest am 5. Juni anlässlich „40 Jahre Großgemeinde Sierndorf" werden eine Festschrift und eine Sierndorfer Tracht präsentiert.

Bericht über die Sitzung des Kontrollausschusses

Die Obfrau des Kontrollausschusses, Frau GR Lisa Weinhappl, berichtet, dass zwei Sitzungen stattgefunden haben.

14. Dezember 2010, 8.00 Uhr: Bei dieser unangemeldeten Sitzung wurde der Bargeldbestand kontrolliert und für richtig befunden, die Übereinstimmung mit dem Kassabuch war gegeben.

14. Dezember 2010, 18.00 Uhr: Diese angesagte Prüfung hatte die Prüfung des Voranschlages 2011 zum Inhalt. Dabei wurden der ordentliche und der außerordentliche Haushalt im Detail erörtert.

Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen Haushaltes: € 6.213.400,-.

Einnahmen und Ausgaben des außerordentlichen Haushaltes: € 2.484.100,-

Schuldenstand per 31. Dezember 2011: € 14.463.000,-.

 

Voranschlag 2011 - Beschlussfassung

Der Voranschlag 2011 wird mit zwei Gegenstimmen beschlossen.

 

Beschlussfassung des Mittelfristigen Finanzplanes

Der Mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2014, der in groben Zügen die geplanten Vorhaben für diese Jahre enthält, wird einstimmig beschlossen.

 

Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG Sierndorf  - Beschlussfassung

Die Umwidmung eines 400 m² großen Grundstückes, welches derzeit als „Grünland-Park" gewidmet ist, in Bauland, wird einstimmig befürwortet. Das Umwidmungsverfahren wird eingeleitet.

           

Grundsatzbeschluss für den Bau eines Hochwasserschutzbeckens in der KG Oberolberndorf

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Bau eines Hochwasserschutzbeckens in der KG Oberolberndorf nahe des Ortsteils Hinter den Gärten. Die Kosten für dieses Projekt betragen € 500.000,- exkl. MWSt. Bund, Land und EU fördern diese Hochwasserschutzmaßnahme zu 80 %.

 

Einbringung eines zweckgebundenen Gesellschafterzuschusses in die „Marktgemeinde Sierndorf Kommunal KG" für die Errichtung des Bauhofes

Damit die Marktgemeinde Sierndorf Kommunal KG an sie gerichtete Rechnungen begleichen kann - Rechnungen in der Höhe von rund € 500.000,- sind zu erwarten -,  beschließt der Gemeinderat einstimmig die Überweisung bis zu € 500.000,- aus der Gemeindekassa an die Marktgemeinde Sierndorf Kommunal KG.

 

Vergabe einer Straßenbezeichnung

Der Gemeinderat fasst den einstimmigen Beschluss, die Kleingartensiedlung zwischen den Katastralgemeinden Oberhautzental und Unterparschenbrunn „Am Berg" zu benennen.